Dr. Andreas Klimmeck               

Warum ist eine Maria wie sie ist.                                      


Rechtssatzverfassungsbeschwerde an das deutsche Bundesverfassungsgericht und mit gleichem Inhalt an ein vergleichbares österreichisches Gericht


16.02.2019:

Die Rechtssatzverfassungsbeschwerde an das deutsche Bundesverfassungsgericht und mit gleichem Inhalt an ein vergleichbares österreichisches Gericht von mir bezieht sich auf Bewachungen von österreichischen und deutschen Staatsbürgern mit erheblichen Einschränkungen der Grund- beziehungsweise Menschenrechte durch verdeckte Betreuungsverfahren in Verantwortung durch nachrichtendienstliche Behörden, maßgeblich durch subversiv tätige Mitarbeiter der mittleren Ebenen dieser Behörden in der Regel ohne Wissen der Führungsspitze. Dabei müsste der Führungsspitze zwar die Qualität dieser Bewachung, nicht aber die verfassungswidrige Anwendung in deren Unkenntnis der Quantität als Massenphänomen bewusst sein.

Diese Bewachung, die ich hier beschreibe, bezieht sich auf Staatsbürger beider Länder mit außergewöhlicher Emotionaler Intelligenz, hier die Österreicherinnen Frau Nina Kaineder, geboren in Linz, Österreich und Frau Christina Stürmer, ebenfalls geboren in Linz, Österreich und international anerkannter Star im deutschsprachigem Raum, die Deutsche Frau Nadine Seidel, geboren in Schleiz, Deutschland sowie ich in Österreich mit meinem Sohn Herrn Christoph Beumer in Ennigerloh, Nordrhein-Westfalen, Deutschland lebend.

Auslöser meiner schon lange getroffenen Entscheidung, das oben Beschriebene jetzt zu tun, war ein schon länger geplantes Treffen mit einer österreichischen Person.

Ich war vor Ort und erfühlte die Kontrollwirkung durch subversiv tätige deutsche Verfassungsschützer über subversiv tätige österreichische Verfassungsschützer ausgelöst.

Nach über zwanzig Jahren "Drangsalierung" durch Subversive ist es für mich kein Problem, Aktivitäten dieser Herrschaften zu erkennen.

Ich brach den Aufenthalt deshalb ab!


Bereits am 15.02.2019 um 11.09 Uhr verfasste ich handschriftlich näherungsweise folgenden Schriftsatz:

Ich werde Rechtssatzverfassungsbeschwerde bei dem deutschen Bundesverfassungsgericht und mit gleichem Inhalt bei einem vergleichbaren österreichischen Gericht einreichen, obwohl ich aufgrund eines fehlenden Jura-Studiums formal Laie bin, behaupte ich, mich im deutschen Recht in Verbindung mit den Grund- beziehungsweise Menschenrechten recht gut aus zu kennen.

In das österreichische Recht muss ich mich erst einlesen.

Nach Beurteilung der Lage vor dem Hintergrund der Vorgänge am 14.02.2019, welche zum Abbruch meines Aufenthaltes führten, eine Person zu treffen, welches seit Längerem präzise, unterstützt von demokratisch rechtsstaatlichen denkenden und handelnden Mitarbeitern von Bereichen von Ministerien und von Behörden sowohl auf österreichischer als auch auf deutscher Seite, geplant war, habe ich mich entschlossen, entsprechende Beschwerden wie oben beschrieben einzureichen.

Diese Beschwerden werden sich wahrscheinlich direkt auf das stillschweigende Einverständnis zu Verfassungsbrüchen aus Gründen staatlicher Ohnmacht von demokratisch rechtsstaatlichen Ministerien und von demokratisch rechtsstaatlichen Behörden, welche der Dominanz subversiv agierender Kräfte erlegen sind, beziehen. Die Denke dabei ist ehrlich wie sinnbildlich: "Wir wollen es wohl, aber wir können tun was wir wollen, wir schaffen es nicht!"

Die Konkretisierung der Beschwerden erfolgt über Beispiele von verdecktem Entzug von Grund- und Menschenrechten von zwei österreichischen und zwei deutschen Staatsbürgern sowie einem weiteren Deutschen, eigentlich noch Jugendlichen, mit einer unfassbaren Emotionalen Intelligenz. Insbesondere dieser Jugendliche hat bewiesen, über welche Fähigkeiten er verfügt, wird aber von den Herrschaften ständig "klein gehalten". Mittlerweile glaubt er schon fast selber, dass er völlig normal emotional intelligent veranlagt ist und eigentlich ein ganz normales Leben führen sollte. Es wird Ihm konsequent eingeredet, sein Leben normal zu gestalten, fernab seines Genies. Welch ein Verlust für die Menschen! Für die Menschheit! Vor allem aber für ihn selber eine  Tragödie, weil zudem der Verlust seiner Leistungsidentität erfolgt. Er kann so viel und darf nichts, es sei denn unter der Kontrolle der Herrschaften. Im Sinne des Grundgesetzes will er nur seine Freiheit und die braucht er, um die Leistungen zu erbringen, die er erbringen könnte und vor allem, die er erbringen möchte: Es ist mein Sohn Christoph.

Ich machte meinen Freund, Herrn Richter Henning Sievers † darauf aufmerksam und ich weiß, dass er sich engagiert hat, um festzustellen, wie mit diesem Jugendlichen umgegangen wird, eben sehr viel im "Argen" liegt!

Aus Gründen der Diffizilität betone ich hier ausdrücklich redundant:

Die Beschwerden richten sich nicht gegen österreichische und deutsche Behörden in ihrer jeweiligen Gesamtheit als juristische Personen, sondern gegen subversive Kräfte innerhalb dieser Ministerien und Behörden maßgeblich unterstützt und zum wesentlichen Teil gesteuert, geführt und kontrolliert von subversiv tätigen Mitarbeitern nachrichtendienstlicher Behörden im deutschsprachigem Raum in einem mutmaßlichen internationalen Verbundsystem, welches in der Lage ist, mindestens demokratisch rechtsstaatliche Prozesse richtungsweisend zu beeinflussen, zu lähmen, zu blockieren oder in Ihrem Interesse zu forcieren.

Ich habe sowohl mit der Entscheidung als auch mit der Veröffentlichung gewartet, bis sich auch mir vollständig emotional intelligent erschließt, dass dies Unfaßbare, bisher juristisch nicht real greifbare Vorgehen dieser Herrschaften tatsächlich in diesem Ausmaß in Quantität und Qualität besteht, was nur deshalb möglich ist, weil das Recht nicht entsprechend ausgeformt ist und dieses terroristisch geprägte Ausmaß zugelassen werden muss.

Hier muss der Gesetzgeber eingreifen, um den Staat und dessen Bevölkerung zu schützen!

Die Verfassungsgerichte werden bei Annahme zur Entscheidung prüfen müssen, ob derartiges  Vorgehen nachrichtendienstlicher Behörden überhaupt auch nur gegen einen Staatsbürger durch die jeweilige Verfassung gedeckt ist. Erst recht ist dann zu prüfen, ob diese Aktivitäten bei mehren Staatsbürgern durch die jeweilige Gesetzeslage gedeckt ist oder sogar als verdecktes Massenphänomen zu bewerten ist.

Sollte dies bestätigt werden, dass es sich hierbei um ein verdecktes illegales Vorgehen von subversiven Bereichen nachrichtendienstlicher Behörden im Verbundsystem ministerien- und behördenübergreifend agierend handelt, werden die jeweiligen Verfassungsgerichte adäquat Ihres Auftrages handeln und den Gesetzgeber mit Fristsetzung auffordern, für eine derarte Gesetzeslage Sorge zu tragen, die künftiges Handeln mit derartigen verdeckten Aktionen so ausschließt, dass der Exekutive durch die Judikative die entsprechenden gesetzlichen Mittel zur Verfügung stehen, damit dieses tatsächlich terroristische Verhalten "gegen Null gefahren werden kann".

Sollte der Gesetzgeber nicht handeln, gegebenenfalls auch aufgrund von Erpressungsgegenständen gegen Mandatsträger, die Wirkung zeigen und so eine gegenläufige Entscheidung präferieren, kann zumindest das deutsche Bundesverfassungsgericht erforderliche Gesetze selber mit Erlaß zur Tragweite bringen.

Bei den von terroristischen Aktivitäten betroffenen Staatsbürgern hinsichtlich des verdeckten Entzuges von Grund- beziehungsweise Menschenrechten handelt es sich (siehe auch Eingangstext) um Nina Kaineder, Christina Stürmer, Nadine Seidel, Dr. Andreas Klimmeck mit dessen jugendlichen Sohn Christoph Beumer, welche ich auch als Zeugen benennen werde.

Ebenfalls benenne ich als Zeugen derartigen verdeckten Handelns mit dem Einsatz verdeckter Betreuungsverfahren gegen Staatsbürger und gegen das Staatsinteresse mit den Verstößen gegen die Grund- und Menschenrechte einen mir über mehrere Jahre sowohl aus persönlichen Gesprächen mit bezugnehmenden Telefonaten und entsprechendem Schriftverkehr sehr gut bekannten deutschen Richter in exponierter Position.

Ich kenne diesen Richter mit seinem Charakter und ich weiß, dass dieser Richter jeden Erpresungsversuch von subversiv tätigen Mitarbeitern der mittleren Ebenen deutscher nachrichtendienstlicher Behörden gegen Ihn standhält. Dabei erfährt er die Unterstützung eines ganz bestimmten Staatsanwalts, des Staatsanwalts mit direkter Kontaktmöglichkeit zur Bundeskanzlerin und beim ersten Erpressungsversuch gegen Ihn ruft er diesen Staatsanwalt an und beschreibt den Vorgang und nennt den Namen beziehungsweise die Namen des beziehungsweise der von Ihm Angeschuldigten.

Und dieser Staatsanwalt ist das "Bissigste" mit seinem Einsatz für den demokratischen Rechtsstaat, was ich bisher erlebt habe. Sein Mut und sein juristisches Niveau entspricht dem von Henning und so einen Mann sollte man nicht zum Gegner haben.


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